Kurz erklärt
  • Eine IP-Struktur bündelt Marken, Software, Domains und Lizenzrechte in einer eigenen Gesellschaft.
  • Der Lizenzsatz muss fremdüblich sein und durch einen Vertrag sowie eine Dokumentation belegt werden.
  • Nach OECD-Logik stehen die Erträge dem zu, der Entwicklung, Pflege, Schutz und Verwertung tatsächlich steuert.
  • IP-Box-Regime setzen einen Nexus voraus: Vorteile knüpfen an eigene Entwicklungsaufwendungen an.
  • Auf Lizenzzahlungen können Quellensteuern anfallen, deren Ermäßigung vom Abkommen abhängt.
  • Die Übertragung von IP auf eine andere Gesellschaft löst eine Bewertung und mögliche Besteuerung stiller Reserven aus.
  • Aufbau und Bewertung gehören in die Hand zugelassener Berater im jeweiligen Wohnsitz- und Sitzland.

Was eine IP-Struktur ist und wie sie funktioniert

Bei einer IP-Struktur hält eine eigene Gesellschaft die immateriellen Werte, also Marken, Software, Kurse, Domains oder Patente, und lizenziert sie an die operative Gesellschaft. Die operative Einheit zahlt dafür eine Lizenzgebühr, die bei ihr Aufwand und bei der IP-Gesellschaft Ertrag ist. Damit das steuerlich anerkannt wird, braucht es einen schriftlichen Lizenzvertrag, einen fremdüblichen Satz und eine nachvollziehbare Begründung der Höhe.

Für wen sich eine IP-Struktur eignet

Relevant wird sie bei Geschäftsmodellen, deren Wert überwiegend in Marke, Software oder Inhalten liegt, etwa bei Softwareanbietern, Kursanbietern, Franchisesystemen und Markenherstellern. Sinnvoll ist sie außerdem, wenn mehrere Länder oder mehrere operative Gesellschaften dasselbe IP nutzen. Für ein einzelnes lokales Dienstleistungsgeschäft ohne skalierbare Rechte ist der Aufwand meist nicht gerechtfertigt.

Verrechnungspreise und die Funktionsfrage

Nach international anerkannter Praxis stehen die Erträge aus geistigem Eigentum der Einheit zu, die Entwicklung, Verbesserung, Erhalt, Schutz und Verwertung tatsächlich steuert und die damit verbundenen Risiken trägt. Eine Gesellschaft, die nur formal Inhaberin ist, während die eigentliche Arbeit anderswo geleistet wird, bekommt in einer Prüfung höchstens eine geringe Routinevergütung zugesprochen. Rechtliches Eigentum allein reicht also nicht aus.

IP-Box-Regime und die Nexus-Anforderung

Mehrere Länder bieten Vorzugsregime für Erträge aus qualifizierendem geistigem Eigentum, in Zypern etwa mit einer weitgehenden Freistellung qualifizierender Gewinne. Diese Regime folgen dem sogenannten Nexus-Ansatz: begünstigt wird nur der Anteil, der auf eigene Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen entfällt. Zugekaufte Rechte ohne eigene Entwicklungsleistung fallen weitgehend heraus.

Quellensteuern auf Lizenzzahlungen

Lizenzgebühren unterliegen in vielen Ländern einer Quellensteuer beim Zahlenden. Doppelbesteuerungsabkommen und innerhalb der EU die einschlägige Richtlinie können den Satz senken oder auf null reduzieren, verlangen dafür aber wirtschaftliche Berechtigung und oft eine Ansässigkeitsbescheinigung. Ohne Abkommen bleibt die Quellensteuer als endgültige Belastung stehen, was die Kalkulation der Lizenzhöhe verändert.

Wann es problematisch wird

Kritisch ist die Übertragung von IP, das bereits Wert hat, denn dabei sind stille Reserven zu bewerten und können zu besteuern sein. Kritisch sind ebenso Lizenzzahlungen an nahestehende Gesellschaften in Vorzugsregimen, für die einzelne Länder den Betriebsausgabenabzug beschränken. Und wenn die IP-Gesellschaft faktisch vom Wohnsitzland des Gründers gesteuert wird, kann sie dort steuerpflichtig werden.

Häufige Fehler

Der häufigste Fehler ist der zu späte Aufbau, wenn die Marke bereits etabliert und damit wertvoll ist. Der zweite ist eine fehlende oder pauschale Vertragslage: ohne Lizenzvertrag, Bemessungsgrundlage und Dokumentation ist die Struktur nicht verteidigbar. Der dritte betrifft die Rechte selbst, etwa nicht angemeldete Marken, unklare Übertragungsketten bei Auftragsentwicklung oder Rechte, die noch persönlich beim Gründer liegen.

Abgrenzung und Alternativen

Oft reicht es, das IP sauber in der bestehenden Gesellschaft zu halten und Verträge, Markenanmeldungen und Übertragungsketten in Ordnung zu bringen. Eine Holding kann Beteiligungen und Vermögen bündeln, ohne dass zusätzlich eine eigene IP-Gesellschaft nötig ist. Eine separate IP-Einheit lohnt sich erst, wenn mehrere Nutzer, mehrere Länder oder ein geplanter Verkauf dafür sprechen.

Nächste Schritte

Sinnvoll ist zuerst eine Bestandsaufnahme: welche Rechte existieren, wem gehören sie formal, wo sind sie angemeldet und wer entwickelt sie tatsächlich weiter. Erst danach lässt sich entscheiden, ob eine eigene IP-Gesellschaft trägt und wie sie bewertet und dokumentiert wird. Die Umsetzung gehört zu zugelassenen Steuer- und Rechtsberatern in den betroffenen Ländern.

Häufige Fragen

Was ist eine IP-Struktur?
Eine IP-Struktur ist eine Gestaltung, bei der eine eigene Gesellschaft die immateriellen Werte hält und sie gegen eine Lizenzgebühr an die operative Gesellschaft überlässt. Sie dient der Bündelung, dem Schutz und der Vorbereitung eines Verkaufs.
Wie hoch darf eine Lizenzgebühr an die eigene Gesellschaft sein?
So hoch, wie sie zwischen fremden Dritten vereinbart würde. Maßgeblich sind vergleichbare Lizenzsätze, die Funktionen und Risiken der beteiligten Gesellschaften sowie eine schriftliche Dokumentation der Berechnung.
Lohnt sich eine IP-Gesellschaft im Ausland?
Nur wenn dort auch die Funktionen sitzen, die den Wert des geistigen Eigentums schaffen und erhalten. Eine reine Inhaberschaft ohne Personal und Entscheidungen führt in der Prüfung zu einer Korrektur der Erträge.
Was ist der Nexus-Ansatz bei IP-Boxen?
Der Nexus-Ansatz begrenzt die Begünstigung auf den Anteil der Erträge, der auf eigene Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen entfällt. Zugekaufte oder ausgelagerte Entwicklung an nahestehende Personen wird dabei nicht oder nur eingeschränkt berücksichtigt.
Fällt auf Lizenzzahlungen ins Ausland Quellensteuer an?
Häufig ja. Doppelbesteuerungsabkommen und innerhalb der EU die einschlägige Richtlinie können den Satz senken, setzen aber wirtschaftliche Berechtigung und meist eine Ansässigkeitsbescheinigung voraus.
Kann ich meine Marke einfach auf eine Auslandsgesellschaft übertragen?
Rechtlich ja, steuerlich ist die Übertragung ein bewertungspflichtiger Vorgang. Hat die Marke bereits einen Wert, können stille Reserven aufgedeckt und besteuert werden, weshalb der Zeitpunkt entscheidend ist.
Wo sollte ich meine Marke anmelden?
Zumindest in den Märkten, in denen tatsächlich verkauft wird. Für Europa bietet sich eine Unionsmarke an, für weitere Länder eine internationale Registrierung über das Madrider System.
Brauche ich für eine IP-Struktur eine eigene Holding?
Nicht zwingend. Eine IP-Gesellschaft kann unter eine bestehende Holding gehängt werden, in kleineren Strukturen genügt oft die saubere Zuordnung der Rechte in einer bestehenden Gesellschaft.
Bastian Köhler
US LLC, HK Ltd & Growth

Bastian Köhler

Verantwortet dieses Thema im Apatridus Expertennetzwerk. Dieser Beitrag ist eine allgemeine Einordnung und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Apatridus entwickelt Strategien und vermittelt die Umsetzung, die Beratung erbringen zugelassene Partner.